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Gemeindeversammlung
07.05.2019
19:30 Uhr

Ort:
Aula Cher
Brünigstrasse 162
6060 Sarnen
Organisator:
Einwohnergemeinde Sarnen
Kontakt:
Max Rötheli, Gemeindeschreiber
E-Mail:
max.roetheli@sarnen.ow.ch


Die ordentliche Einwohnergemeindeversammlung findet Dienstag, 7. Mai 2019, 19.30 Uhr, in der Aula Cher, Sarnen, statt.

Zu Beginn der Gemeindeversammlung spielt das Blockflötenensemble der Musikschule Sarnen unter der Leitung von Karin Weiersmüller.

Geschäfte
1. Genehmigung der Gemeinderechnung 2018 inkl. Nachtragskredite zum Budget 2018
2. Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Sarnen an Berisha Florend, geb. 24. Juli 2003, St. Antonistrasse 1, 6060 Sarnen, Staatsangehöriger von Kosovo
3. Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Sarnen an Berisha Florian, geb. 20. April 1999, St. Antonistrasse 1, 6060 Sarnen, Staatsangehöriger von Kosovo
4. Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Sarnen an Berisha Qerim, geb. 6. Dezember 1997, St. Antonistrasse 1, 6060 Sarnen, Staatsangehöriger von Kosovo
5. Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Sarnen an Göze Botan, geb. 17. April 2000, Lindenstrasse 15, 6060 Sarnen, Staatsangehöriger der Türkei
6. Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Sarnen an Kulasingam Mathanika, geb. 11. Juni 1998, Lindenstrasse 15, Staatsangehörige von Sri Lanka
7. Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Sarnen an Kulasingam Maunika, geb. 11. Juni 1998, Lindenstrasse 15, Staatsangehörige von Sri Lanka
8. Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Sarnen an Özaslan Mehmet, geb. 1. Juni 1973, und Özaslan Sebiha, geb. 10. Oktober 1978 mit den Kindern Zeynep Sude, geb. 17. März 2005, und Emre, geb. 13. März 2009, Bitzighoferstrasse 9a, 6060 Sarnen, Staatsangehörige der Türkei
9. Orientierungen und Fragenbeantwortung
10. Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Gemeinde Sarnen an Frau Doris Leuthard Hausin, alt Bundesrätin

Änderungsanträge sind für jedes Traktandum gesondert, spätestens eine Woche vor der Versammlung (d.h. bis spätestens 30. April 2019) schriftlich und kurz begründet bei der Gemeindekanzlei einzureichen (Art. 18 Abstimmungsgesetz).
Gestützt auf Art. 15 Abs. 4 der Bürgerrechtsverordnung sind Gegenanträge zu den Einbürgerungsgesuchen (Traktanden 2 bis 8) spätestens eine Woche vor der Versammlung schriftlich und begründet bei der Gemeindekanzlei einzureichen. Gegenanträge haben den Anforderungen von Art. 17 und 18 der Bürgerrechtsverordnung zu genügen. Eine anonyme Einreichung von Gegenanträgen ist unzulässig. Gegenanträge werden der gesuchstellenden Person zwecks Gewährung des rechtlichen Gehörs zur Stellungnahme unterbreitet.
Gemäss Art. 5 der Gemeindeordnung kann jede und jeder Stimmberechtigte dem Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung Sachfragen von allgemeinem Interesse in Bezug auf Gemeindeangelegenheiten stellen. Es besteht nur dann Anspruch auf eine Antwort an der Gemeindeversammlung, wenn die Fragen bis spätestens eine Woche vor der Gemeindeversammlung (d.h. bis 30. April 2019) schriftlich bei der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Eine Diskussion findet nur statt, wenn dies auf Antrag von der Mehrheit der Anwesenden verlangt wird.
Die Beschlussesanträge und die damit zusammenhängenden Unterlagen liegen bis zur Einwohnergemeindeversammlung auf der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf.